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Arzthaftung

Aufklärungsversäumnisse bei Schulteroperation

Schmerzensgeld und Schadensersatz bei Querschnittlähmung

Der Bundesgerichtshof (BGH) war letzte Instanz für folgenden Fall: Die Patientin war 2002 wegen eines Bandscheibenvorfalls an der Halswirbelsäule operiert worden. Dabei wurde ihre geschädigte Bandscheibe entfernt und ein Platzhalter aus Karbon (Implantat) eingesetzt. Das gelang dem Operateur aber nicht im ersten Anlauf. Er nahm den Karbon-Cage daher heraus, positionierte …

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Schmerzensgeld für Gesundheitsschäden nach Augenlasern

Schmerzensgeld für Gesundheitsschäden nach Augenlasern

Wie bei jedem operativen Eingriff gibt es auch bei der LASIK eine Reihe von Risiken. Die Art und Häufigkeit des Auftretens hängen unter Anderem von der Erfahrung des Operateurs, der Höhe der Korrektur, der verwendeten Technik und individueller Einflussfaktoren ab. Allgemeine Risiken sind Einschränkungen des Dämmerungs- und Nachtsehens durch reduzierte …

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Beweislastverteilung bei lückenhafter und fehlender Dokumentation der ärztlichen Behandlung

Beweislastverteilung bei lückenhafter und fehlender Dokumentation der ärztlichen Behandlung

“Die Dokumentation der ärztlichen Behandlung stellt die notwendige Grundlage dar, um die Sicherheit des Patienten in der Behandlung zu gewährleisten und dessen Selbstbestimmungsrecht zu respektieren”, sagt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Lovis Wambach. Ärzte und Krankenhäuser sind gesetzlich verpflichtet, die Behandlung zu dokumentieren (§ 630f BGB). Die Dokumentation ist …

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Haftung der Rettungsleitdienststelle

Die Gefahr der Verjährung ist im Arzthaftungsrecht groß

In dem vom Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 08.11.16 – VI ZR 594/15) zu entscheidenden Fall ging es um einen Geburtschaden. Das Kind vertreten durch die Mutter verlangte vom Krankenhausträger Schmerzensgeld und Feststellung des zukünftigen Schadensersatzes wegen einer Behandlung entgegen den Facharztstandards (§ 630a Abs. 2 BGB) und wegen unzureichender medizinischer …

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Ärztepfusch bei Kreuzbeinfraktur

Ärztepfusch bei Kreuzbeinfraktur

Die Klägerin fiel auf ihr Gesäß. Sie begab sich daraufhin wegen der anhaltenden Schmerzen erst in ambulante Behandlung, dort wurde keine bildgebende Untersuchung durchgeführt, stattdessen acht Infiltrationen. Sodann begab sie sich in ein Krankenhaus. Die dortige Röntgenuntersuchung verlief ergebnislos. Daraufhin begab sie sich in ein Institut, das ein MRT durchführte …

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Behandlungsfehler durch verschiedene Ärzte begründen einen einheitlichen unteilbaren Schmerzensgeldanspruch

Behandlungsfehler durch verschiedene Ärzte begründen einen einheitlichen unteilbaren Schmerzensgeldanspruch

BGH, Urteil vom 14.03.2017 – VI ZR 605/15: Verschiedene Behandlungsfehler durch verschiedene Ärzte im Rahmen einer Operation und deren Nachbehandlung begründen einen einzigen alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand und einen einheitlichen unteilbaren Schmerzensgeldanspruch Das Urteil ist recht verzwickt und nicht gerade leicht zu lesen. Ich bespreche es hier, weil es sehr …

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Sachverhaltsaufklärung durch das Gericht bei ärztlichen Behandlungsfehlern

In drei neueren Beschlüssen hat sich der Bundesgerichtshof damit auseinandergesetzt, wann das Vorbringen des Patienten in einem Arzthaftungsprozess vor den Instanzengerichten (Landgericht, Oberlandesgericht) als unerheblich übergangen werden darf. Es hat dabei aber strenge Anforderungen an die Gerichte gestellt und in allen drei Fällen eine Gehörsverletzung bejaht. In dem ersten Fall …

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Aufklärungspflicht während der Operation

Aufklärungspflicht während der Operation

OLG Hamm, Urteil vom 07.12.2016 – 3 U 122/15: Haben sich die Eltern vor der Operation ausdrücklich gegen eine empfohlene Nierenentfernung anstelle einer Rekonstruktion des Nierenbecken-​Harnleiterübergangs bei ihrem minderjährigen Kind ausgesprochen und stellt sich während der Operation heraus, dass das angestrebte Operationsziel der Rekonstruktion nicht erreicht werden kann, so bedarf es …

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Strenge Anforderungen an die mutmaßliche Einwilligung

Strenge Anforderungen an die mutmaßliche Einwilligung

Dem Beschluss des Bundesgerichtshofs lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin musste sich einer Chemotherapie unterziehen, die sie in einer Gemeinschaftspraxis vornehmen ließ. Dabei erlitt sie schwere Schäden, weil das Zytostatikum in das Gewebe neben dem punktierten Gefäß gelangte, statt in das Gefäß selbst (Paravasat). Im weiteren Verlauf kam es zu …

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Das Gericht muss im Arzthaftungsprozess den Sachverhalt selbstständig ermitteln

“In Arzthaftungsprozessen besteht ein Ungleichgewicht. Der Patient steht als Kläger dem medizinischen Sachverhalt als Laie gegenüber, das beklagte Krankenhaus oder der Arzt verfügen hingegen über entsprechende Sachkunde”, sagt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Lovis Wambach. Diesem Ungleichgewicht hat die höchstrichterliche Rechtsprechung bereits vor langer Zeit Rechnung getragen. Der Bundesgerichtshof …

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