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Dr. Wambach & Walter

Arzthaftungsprozess

Ein Schlichtungsstellen Gutachten kann vor Gericht als Urkundenbeweis gewürdigt werden, es kann aber nicht den Sachverständigenbeweis ersetzen

Verfahrensmangel In einem Arzthaftungsprozess wird immer ein medizinisches Sachverständigengutachten eingeholt. Diesen in Stein gegossenen Richtsatz haben das Landgericht Gera und das Oberlandesgericht Jena verkannt. Dieser Verfahrensmangel konnte vor dem höchsten deutschen Zivilgericht, dem Bundesgerichtshof, nicht bestehen. Das hätte beiden Gerichten von Anfang an klar sein müssen. Es ist absolut unverständlich, …

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Amtsermittlungsgrundsatz bei Arzthaftungsprozessen

Amtsermittlungsgrundsatz bei Arzthaftungsprozessen

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 26. Juli 2016 – VI ZR 611/15 der Nichtzulassungsbeschwerde einer Patientin statt gegeben und den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen. Die Klägerin hatte sich im Klinikum der Beklagten einer Bandscheibenoperation unterzogen. Aufgrund ihrer schweren Beschwerden machte Sie gegen die Klinik Schadensersatzansprüche und …

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